Marken

Diese Unterschiede verdeutlichen, dass Marken und Designs unterschiedliche Aspekte des gewerblichen Rechtsschutzes abdecken und jeweils spezifische Vorteile bieten. Während Marken den Fokus auf die Unterscheidungskraft und Identität von Waren und Dienstleistungen legen, schützen Designs die ästhetische Gestaltung und visuelle Unterscheidung von Produkten. 

Um eine Marke zu erhalten, müssen folgende Kriterien erfüllt sein: 

1. Unterscheidungskraft: Die Marke muss geeignet sein, die Waren und/oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denen anderer Unternehmen zu unterscheiden. 
2. Keine Schutzhindernisse: Die Marke darf keine beschreibenden oder irreführenden Angaben enthalten und darf nicht gegen die guten Sitten oder die öffentliche Ordnung verstoßen. 

Wichtige Punkte vor der Markenanmeldung 

Bevor Sie eine Marke anmelden, sollten Sie folgende Schritte beachten: 

1. Markenrecherche: Prüfen Sie, ob Ihre Marke bereits existiert, um Konflikte mit bestehenden Marken zu vermeiden. Das Amt prüft bei Ihrer Anmeldung nicht auf möglicherweise bestehende ältere Rechte. Unsere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter können Sie in einem kostenlosen Erstberatungstermin bei der Recherche nach bestehenden Markenrechten unterstützen, indem wir Sie in die entsprechenden öffentlich zugänglichen Markenregister und -datenbanken einführen. 
2. Definition des Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses (WDVZ): Die Anmeldung einer Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) muss eine genaue Beschreibung der Marke und der zu schützenden Waren und Dienstleistungen enthalten. Gerne führen wir Sie in einem kostenlosen Beratungstermin in die hierfür vorgesehene Nizza-Klassifikation ein und zeigen Ihnen hilfreiche Datenbanken zum Aufstellen Ihres WDVZs. 
3. Kosten und Fördermöglichkeiten: Berücksichtigen Sie die Kosten für die Anmeldung und die Verlängerung der Marke. Informieren Sie sich über etwaige Fördermöglichkeiten für Ihre Markenanmeldung und -recherche – auch hierzu beraten Sie unsere Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen gerne. 

Wenn Sie Ihre Marke in Deutschland schützen möchten, können Sie diese beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) anmelden. Die Anmeldung kann in Papierform oder auch online über das DPMAdirektWeb erfolgen, was den Prozess beschleunigt und vereinfacht. Eine nationale Markenanmeldung bietet Schutz für die gesamte Bundesrepublik Deutschland und hat eine Schutzdauer von zunächst zehn Jahren, die beliebig oft um jeweils weitere zehn Jahre verlängert werden kann. 

Für einen umfassenden Schutz in allen Mitgliedstaaten der Europäischen Union können Sie eine Unionsmarke beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) anmelden. Die Unionsmarke bietet einen einheitlichen Schutz in allen 27 EU-Mitgliedstaaten und hat eine Schutzdauer von zunächst zehn Jahren, die beliebig oft um jeweils weitere zehn Jahre verlängert werden kann. 

Wenn Sie Ihre Marke international schützen möchten, können Sie dies über das Madrider System der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) tun. Voraussetzung für die internationale Anmeldung ist, dass Sie bereits eine nationale oder europäische Basismarke besitzen. Der Antrag auf internationale Registrierung wird über das DPMA oder das EUIPO an die WIPO gestellt. Die WIPO prüft den Antrag und trägt die Marke in das internationale Register ein, wobei Sie die Länder benennen können, in denen Sie Schutz wünschen. Die Marke wird dann in den benannten Ländern als Schutzgesuch hinterlegt. 

Kennzeichnung einer eingetragenen Marke mit ® 

Wenn Ihre Marke eingetragen wurde, können Sie mit dem Symbol ® auf den Schutz hinweisen, um den rechtlichen Schutz der Marke zu verdeutlichen. Im amerikanischen Rechtskreis werden zusätzlich die Hinweise "TM" (Trade Mark) für "Marke" und "SM" (Service Mark) für "Dienstleistungsmarke" verwendet, die im Wirtschaftsverkehr für Marken eingesetzt werden, auch wenn diese nicht eingetragen oder schutzunfähig sind. 

Markenschutz wirksam nutzen 

Eine eingetragene Marke ist mehr als nur ein rechtlicher Schutz – sie ist ein strategisches Instrument zur langfristigen Positionierung Ihres Unternehmens am Markt. Damit Ihre Marke dauerhaft wirksam bleibt, unterstützt Sie das Patentzentrum Bayern mit verschiedenen Services. Nutzen Sie diese Angebote, um Ihre Marke nicht nur zu schützen, sondern auch gezielt als Wert- und Erfolgsfaktor einzusetzen: 

• Markenüberwachung: Schützen Sie Ihre Marke aktiv vor Nachahmung. Durch die regelmäßige Überwachung von Markenanmeldungen in relevanten Registern können potenzielle Konflikte frühzeitig erkannt und rechtzeitig Maßnahmen ergriffen werden. 
• Beratung und Schulung: Das Patentzentrum Bayern bietet individuelle Beratungstermine sowie Schulungen rund um die Themen Markenrecherche und Fördermöglichkeiten an. 

Wie kann das Patentzentrum Bayern bei der Markenanmeldung unterstützen? 

Das Patentzentrum Bayern bietet eine Vielzahl von Dienstleistungen an, um Sie bei Ihrer Markenanmeldung zu unterstützen. Vereinbaren Sie gleich einen Termin für Ihre kostenlose Erstberatung rund um die Themen Markenrecherche, Förderprogramme und Erfindererstberatung oder rufen Sie uns an, um mehr über unsere Dienstleistungen zu erfahren.