Europäischer Schutz der Wirtschaft

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15.07.2024

Die Europäische Kommission hat vorläufige Ausgleichszölle auf die Einfuhren batteriebetriebener Elektrofahrzeuge (Battery Electric Vehicles, BEV) aus China eingeführt.

Auf der Grundlage ihrer Untersuchung kam die Kommission zu dem Schluss, dass entlang der Wertschöpfungskette für Elektrofahrzeuge in China unfaire Subventionierung vorliegt und der Autoindustrie in der EU dadurch wirtschaftlicher Schaden droht. Im Rahmen der Untersuchung wurden auch die wahrscheinlichen Auswirkungen dieser Maßnahmen auf Einführer und Verwender von Elektroautos in der EU sowie auf Verbraucherinnen und Verbraucher bewertet. 

Die Konsultationen mit der chinesischen Regierung wurden in den letzten Wochen nach einem Meinungsaustausch zwischen Exekutiv-Vizepräsident Valdis Dombrovskis und dem chinesischen Handelsminister Wang Wentao intensiver geführt. Auf fachlicher Ebene wird weiter daran gearbeitet, zu einer WTO-kompatiblen Lösung zu gelangen, die den von der Europäischen Union geäußerten Bedenken in angemessener Weise Rechnung trägt. Ein auf der Untersuchung aufbauendes Verhandlungsergebnis muss allerdings wirksam sein und gegen die festgestellten schädigenden Formen der Subventionierung Abhilfe schaffen.

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Quelle: Europäische Kommission