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Elektromobilität in bayerischen Kommunen
Recht und Praxis rund um Ladeinfrastruktur in Kommunen
Als Schnittstelle zwischen Bevölkerung, Unternehmen und Verwaltung haben Kommunen eine Schlüsselrolle beim Hochlauf der Elektromobilität. Hinsichtlich Lebensqualität, Image und Umweltschutz profitieren sie dabei in besonderem Maße von den Vorteilen von E-Fahrzeugen. Allerdings stehen Kommunen auch vor entsprechenden Herausforderungen, denn das Gesamtsystem Elektromobilität ist vielschichtig und reicht vom skeptischen Bürger über die Energieversorgung von Ladepunkten bis zum e-CarSharing.
Dabei ist die Ladesäule erst der Anfang, nicht das Ergebnis. Denn einen Umweltvorteil bietet die Ladeinfrastruktur erst dann, wenn dadurch auch mehr e-Fahrzeuge auf die Straße kommen. In diesem Spannungsfeld entsteht oftmals ein hoher Informationsbedarf hinsichtlich Ökobilanz, Alltagstauglichkeit, Normen oder Rechtsvorgaben.
Beispielsweise tauchen bei der Vergabe des öffentlichen Raums oder der Ausschreibung für Ladeinfrastruktur diverse rechtliche Fragen auf, die im kommunalen Alltag oftmals noch nicht standardisiert sind.
Nachfolgend bietet die Kompetenzstelle Elektromobilität Bayern ausgewählte Links und Hilfestellungen, um Kommunen beim Hochlauf der Elektromobilität zu unterstützen:
Elektromobilität - "Warum überhaupt Elektromobilität?"
Recht - "Worauf sollte eine Kommune achten?"
- Kommunalrecht: Wettbewerb um Flächen für Ladeinfrastruktur
- Kommunalrecht: Errichtung von Ladeinfrastruktur
- Kommunalrecht: Betrieb von Ladeinfrastruktur
- Elektromobilitätsgesetz
- Ladeinfrastrukturverordnung
- Vom GEIG zum EIG
- Rechtliche Fragen zur Vergabe des öffentlichen Raums für den Ladeinfrastrukturaufbau
- Rechtliche Fragen zur Ausschreibung von Ladeinfrastruktur
Ladeinfrastruktur - "Wo stehen wir und was ist geplant?"
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