Informationsreihe: Online-Sprechstunden rund um den Ladeinfrastruktur-Aufbau
Aufgrund zahlreicher technischer und rechtlicher Fragen bietet die Kompetenzstelle eine Informationsreihe „Online-Sprechstunde Elektromobilität“ an, um mit Experten aktuelle Themen zu diskutieren. Für unsere Planung und die Konzeptionierung der Reihe freuen wir uns über Ihre Informationen sowie über eine Rückmeldung zur Teilnahme. Die Sprechstunden finden als MS Teams Besprechung statt. Sie starten mit einem Informationsvortrag als Impuls und bieten anschließend Raum für die individuellen Fragen der Teilnehmenden.
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3. Termin: Donnerstag, 5. Dezember 2024 um 14 Uhr
Aufbau von Ladeinfrastruktur durch eine Kommune (Schwerpunkt Ausschreibung)
Der Erfolg der Elektromobilität hängt entscheidend vom Ausbau der öffentlich zugänglichen Ladeinfrastruktur ab. Aber nicht alle Ladepunkte können privatwirtschaftlich entstehen. Je nach Wirtschaftlichkeit oder strategischer Ausrichtung sehen sich auch immer mehr Kommunen in der Verantwortung, proaktiv Ladepunkte aufzubauen. Nachdem der Aufbau von Ladepunkten oftmals noch Neuland ist, gibt es insbesondere in kleineren Kommunen Unsicherheiten beispielsweise zu folgenden Fragen: Darf eine Kommune überhaupt Ladepunkte betreiben? Was muss eine Kommune hinsichtlich Wettbewerb beachten? Wie kann eine Ausschreibung von Ladepunkten rechtssicher durchgeführt werden? Welche Aspekte sollten bei einer Ausschreibung von Ladepunkten geklärt bzw. berücksichtigt werden?
Im Rahmen dieser Online-Sprechstunde werden rechtliche Fragen rund um die kommunale Ausschreibung von Ladepunkten diskutiert und Lösungen anhand von Praxisbeispielen verdeutlicht. Darüber hinaus haben die Teilnehmenden die Möglichkeit, individuelle Themen und Fragen mit dem Rechtsexperten Christian Mayer von NOERR zu diskutieren.
>> Direkter Zugangslink zur Online-Sprechstunde am 5. Dezember 2024 um 14 Uhr
2. Termin: Donnerstag, 24. Oktober 2024 um 14 Uhr
Rechtliche Fragen zur Vergabe des öffentlichen Raums für den Ladeinfrastrukturaufbau
Bei dem Aufbau von Ladepunkten im öffentlichen Raum gibt es unterschiedliche rechtliche Aspekte zu beachten: beispielsweise Verpachtung oder Vergabe, Sondernutzung, Ausschreibung, Verfahrensfreiheit, Parkraumbewirtschaftung und -überwachung etc. Als Verwalter des öffentlichen Raums müssen hier insbesondere Kommunen die Balance zwischen rechtssicherer Bürokratie und Förderung der Elektromobilität halten.
Im Rahmen dieser Online-Sprechstunde wurden wesentliche rechtliche Fragestellungen im Zielfeld Ladeinfrastruktur vorgestellt und anhand von Praxisbeispielen verdeutlicht. Darüber hinaus hatten die Teilnehmenden die Möglichkeit, individuelle Themen und Fragen mit dem Rechtsexperten Christian Mayer von NOERR zu diskutieren.
1. Termin: Donnerstag, 19. September 2024 um 14 Uhr
Vom GEIG zum EIG - Rechtliche Vorgaben und Änderungen rund um Ladeinfrastruktur an Gebäuden
Die erste Veranstaltung der Informationsreihe hat am 19. September 2024 um 14 Uhr zum Thema „Vom GEIG zum EIG – Rechtliche Vorgaben und Änderungen rund um Ladeinfrastruktur an Gebäuden“ stattgefunden. Rechtsanwalt Christian Mayer von NOERR hat über das GEIG sowie dessen anstehende Novellierung zum "EIG" referiert und anschließend die Fragen der Teilnehmenden beantwortet.
