Die Münchner wollen raus aus der Kohle

Bei einem Bürgerentscheid in der Landeshauptstadt stimmten 60,2 % der Wähler am 5. November für eine vorzeitige Abschaltung des mit Kohle betriebenen Block 2 des Heizkraftwerks Nord.
nach Quelle: E&M PowerNews, 07. November 2017
Damit soll der Block 2 des Heizkraftwerks Nord der Stadtwerke München (SWM) bereits Ende 2022 vom Netz gehen − und nicht wie von den Stadtwerken geplant erst im Jahr 2027 oder 2029. Die Wahlbeteiligung lag bei rund 17,8 Prozent. Damit die Abstimmung gültig ist, mussten mindestens zehn Prozent der mehr als eine Million Wahlberechtigten ihre Stimme abgeben. Das Quorum ist damit erfüllt worden.
Florian Bieberbach, Vorsitzender der SWM Geschäfstführung zum Bürgerentscheid: „Auch wenn wir unser Konzept für ökologisch und ökonomisch besser halten, erkennen wir das Votum selbstverständlich an. Wir werden unsere ehrgeizigen Ziele zur Gestaltung der Energiewende weiter verfolgen: Bis 2025 wollen wir so viel Ökostrom erzeugen, wie ganz München verbraucht. Und bis 2040 wollen wir die gesamte Münchner Fernwärme aus regenerativen Quellen, vorwiegend Geothermie, decken."
Münchens Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) erklärte, wenn auch das Zustimmungsquorum nur knapp erreicht worden sei, so habe sich eine eindeutige Mehrheit der Abstimmenden dafür ausgesprochen. Reiter: „Ich werde deshalb die Stadtwerke beauftragen, einen entsprechenden Antrag bei der zuständigen Bundesnetzagentur zu stellen, bei der dann die Zuständigkeit für das weitere Verfahren liegt.“
Die Initiatoren des Bürgerbegehrens „Raus aus der Steinkohle!“ − unter anderem die ÖDP − kritisieren vor allem die CO2-Emissionen des Kraftwerks. Die SWM sowie der Stadtrat argumentieren hingegen vor allem aus wirtschaftlicher Sicht: „Ein kompletter Ersatz der Fernwärmeleistung von Nord 2 durch Geothermie bereits bis zum Jahr 2022, wie vom Bürgerbegehren gefordert, ist weder finanziell noch organisatorisch oder technisch machbar“, heißt es von den Stadtwerken dazu. Sie stützen diese Aussage auf eine im Oktober 2016 beim Ökoinstitut Freiburg in Auftrag gegebene Studie. Zudem gilt das Kraftwerk als effizient und profitabel. „Eine vorzeitige Abschaltung hätte erhebliche wirtschaftliche Nachteile im dreistelligen Millionenbereich zur Folge.“
Das Heizkraftwerk Nord besteht aus drei Blöcken mit einer Wärmeleistung von 900 MW und einer elektrischen Leistung von 360 MW. Während in den Blöcken 1 und 3 Müll verfeuert wird, landen in Block 2 im Jahr rund 800 000 Tonnen Steinkohle, die Strom und Wärme erzeugen. 
 
Autorin: Heidi Roider