Zoll deckt Betrug mit Solarmodulen auf

Ein „Betrugskartell mit Solarmodulen“ hat die Zollfahndung nach eigener Aussage in Nürnberg ausgehoben. Die Beschuldigten sollen 30 Mio. Euro an Zöllen hinterzogen haben.
nach Quelle: E&M PowerNews, 16. Oktober 2017

 
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 In Europa gilt seit Jahren eine „Mindesteinfuhrpreisregelung, die chinesische Billigimporte zum Schutz der europäischen Wirtschaft unterbinden soll. Nach derzeitigem Stand der Ermittlungen wurde die Einhaltung des Mindesteinfuhrpreises lediglich vorgetäuscht und durch verschleierte Rückzahlungen oder Manipulation von Montage- und Zubehörkosten unterschritten“, schreibt der Zoll.

In der Presseinformation heißt es weiter, ermittelt werde wegen „über 150 Importvorgängen“ zwischen November 2013 und November 2016. Die Solarmodule wurden in „Energie- und Solarparks im gesamten Bundesgebiet sowie im europäischen Ausland“ geliefert; wegen der „in Millionenhöhe hinterzogenen Zölle“ habe der „von China aus agierende Produzent seine Solarmodule günstig auf dem deutschen Markt platzieren können“, so der Zoll.
 
Bei drei Beschuldigten wurden Haftbefehle vollstreckt. Den Angaben nach handelt es sich dabei auch um einen SPD-Kommunalpolitiker, der ehrenamtlicher Stellvertretender Landrat im Landkreis Erlangen-Höchstadt ist. Dort ist er auch Vorsitzender des AWO-Kreisverbands. Bei der von Zoll und Staatsanwaltschaft beschuldigten Firma handelt es sich wohl um die Sunowe-Gruppe, die zentral in Nürnberg angesiedelt ist. Dieser unterstellen die Ermittler „ein ausgeklügeltes Modell von Schein- und Briefkastenfirmen in Luxemburg und Hongkong“ mit „möglichst großer Intransparenz“.

Autor: Heinz Wraneschitz